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Urheberrecht

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Datenschutz

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hermes-Technik ist alleiniger Inhaber der auf dieser Website erhobenen Informationen. Wir erheben nur Informationen, die uns helfen, den Service für Sie zu verbessern. Die Informationen werden nicht - ohne Ihr Einverständnis - veräußert oder auf eine andere Weise, die nicht durch diese Erklärung ausgeschlossen ist, an andere weitergegeben, außer, wenn wir dies in gutem Glauben aus gesetzlichen Gründen für notwendig halten oder wenn es notwendig ist, die Rechte und das Eigentum von Hermes-Technik zu wahren, oder wenn die persönliche Sicherheit des Pesonals oder der Öffentlichkeit gefährdet ist.

Alle Informationen auf dieser Website Copyright 2009 von Hermes-Technik.

1. Allgemeines

1.1. Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für sämtliche geschäftliche Beziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen, soweit nichts anderes vereinbart ist, als angenommen. Gegenbestätigungen unserer Kunden unter Hinweis auf deren Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.
1.2. Abweichende Vereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
1.3. Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind nicht übertragbar.
1.4. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Vertrages.
1.5. Wir sprechen im Rahmen der Geschäftsverbingung erforderliche personenbezogene Daten gemäß § 26 Bundesdatenschutz.

2. Angebot

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung.
2.2. Preise für einzelne Positionen eines Angebotes haben nur Gültigkeit bei Erteilung des Gesamtauftrages über diese Angebot.

3. Angebot

3.1. Bei Preis- und Kostenerhöhung zwischen dem Vertragschluss und dem vereinbarten Liefertermin sind wir berechtigt, eine entsprechend angemessene Preisberechtigung vorzunehmen, sofern zwischen dem Vertragsschluss und dem vereinbarten Liefertermin ein Zeitpunkt von mehr als 4 Monaten liegt. Übersteigen die Preise im Zeitpunkt der Lieferung die zunächst vereinbarten Preise um mehr als 10 %, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3.2. Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahmen der bestätigten Menge.
3.3. Aufträge, Abreden, Zusicherungen usw. einschließlich derjenigen unserer Mitarbeiter bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündlich Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Zugesicherte Eigenschaften i. S. von §  459 BGB liegen nur dann vor, wenn sie als solche ausdrücklich gekennzeichnet sind.

4. Lieferung

4.1. Die Lieferung erfolg auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Ist freie Anlieferung vereinbart, so geht die Gefahr über mit der Ankunft des Fahrzeuges vor der Lieferanschrift zu ebener Erde bzw. an der Stelle, die mit dem Fahrzeug zumutbar erreichbar ist.
4.2. Teillieferungen sind im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig. Sie gelten als selbstständige Lieferungen. Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel bleibt uns vorbehalten.
4.3. Die Lieferung ist unverzüglich bei Empfang auf Vollständigkeit und Beschädigung sowie Mangelfreiheit zu prüfen.
4.4. Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
4.5. Wir sind berechtigt, zu Lasten des Kunden eine Transport- und Bruchversicherung abzuschließen. Schadensmeldungen sind sofort bei Empfang der Ware zu erstatten und unverzüglich schriftlich nach Art und Umfang beweiskräftig zu bestätigen.
4.6. Von uns gelieferte Ware wird nur in einwandfreiem Zustand und nur nach vorheriger Vereinbarung mit uns, bei frachtfreier Rücksendung zurückgenommen. Freiwillig zurückgenommene Ware wird je nach Zustand abzüglich von mindestens 15 % Kostenanteil gutgeschrieben. Die Gutschrift erfolgt, sobald wir die Gutschrift des Herstellers erhalten. Eine Rücknahme von Sondanfertigungen oder auf Wunsch des Kunden besonders beschaffter Waren ist ausgeschlossen.

5. Gewährleistung und Haftung

5.1. Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach den nachstehenden Bestimmungen.
5.2. Offensichtliche Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten, bzw. uns auf verlangen zuzusenden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung  innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich zu rügen. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist jedwede Gewährleistungsansprüche uns gegenüber aus.
5.3.  Durch Verhandlungen über Beanstandungen verzichten wir nicht auf den Einwand, dass die Mängelrüge des Kunden nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend gewesen sei.
5.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt, sofern nicht im Einzelfall eine längere Gewährleistungsfrist vereinbart wird, oder der Hersteller länger Gewähr leistet, 24 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung.
5.5. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften und wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessern auf unsere Kosten nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Darüber hinaus bestehen grundsätzlich keine weiteren Ansprüche gegen uns, insbesondere keine Schadenersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden, soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbart ist. Kostenübertragunsansprüche gegen uns aus § 476 a BGB bestehen nur dann, sofern die Nachbesserung nicht mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Eine Kostenübernahme ist auch bezüglich der Mehrkosten ausgeschlossen, die sich aus einer nicht bestimmungsgemäßen Verbringung der Sache an einen anderen Ort ergibt.
5.6. Sachschadenersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss, aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns als auch unsere Erfüllungs- bzw. Verichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fährlässig verursacht wurde oder bei vertraglichen Haupleistungspflichten fahrlässig verursacht wurde oder es sich um Sachschadensersatzansprüche aus Eigenschaftzusicherungen handelt. In jedem Fall beschränkt sich unsere Sachschadenersatzpflicht auf den nachgewiesenen Schaden, höchstens jedoch auf 10 % Rechnungswertes der von uns gelieferten Ware, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgelegen hat oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt.
5.7. Wir sind zur Gewährleistung nicht verpflichtet, solange der Kunde den unter Berücksichtigung eines Mangels geschuldeten Kaufpreis nicht bezahlt hat.
5.8. Ware, die als mindere Qualität verkauft ist, oder gebrauchte Ware, wird insoweit unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft.

6. Zahlung

6.1. Zahlungsbedingungen

6.1.1. Unsere Lieferungen sind, soweit nichts anderes vereinbart wird, sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar.
6.1.2. Zur Hereinnahme von Wechseln und Schecks sind wir nicht verpflichtet. Wechsel nehmen wir nur vorbehaltlich der Diskontierungsmöglichkeit herein. Schecks und Wechseln werden erst nach Einlösung, Forderungsabtretungen erst nach Zahlung gutschrieben. Die Forderung und ihre Fälligkeit bleiben bis dahin unberührt. Für rechtzeitige Einlösung und Protesterhebung übernehmen wir keine Gewähr. Diskont-, Protest- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden.
6.1.3. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und werden den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
6.1.4. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, soweit nicht mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufgerechnet wird.
6.1.5. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen, soweit die Zurückbehaltungsreche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

6.2. Zahlungsverzug

6.2.1. Verzugszinsen ab Fälligkeitsdatum von mindestens 8 % über Bundesbankdiskont zu berechnen.

7. Eigentumsvorbehalt / verlängerter-Eigentumsvorbehalt

7.1. Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher ihm aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Auftragegeber zustehenden Forderungen vor. Bei laufender Rechnung dient das gesamte Vorbehaltungsgut zur Sicherheit der Forderung aus dem offenen Saldo. Übersteigt der Schätzwert des dem Auftragnehmer als Sicherheit dienenden Vorbehaltungsgutes die noch offene Forderung gegenüber dem Auftraggeber um mehr als fünfzig Prozent, so kann der Auftraggeber vom Auftragnehmer die Freigabe von Sicherheiten verlangen. Der Autraggeber darf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände weder verpfänden noch sicherungsübereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstige Verfügung durch Dritte hat der Auftraggeber den Autragnehmer hierüber unverzüglich zu unterrichten und ihm alle erforderlichen Informationen zu erteilen, die zur Durchsetzung des Eigentums des Auftragnehmers dienen. Kommt der Autraggeber seinen Verpflichtungen aus dem Vertrage gegenüber dem Auftragnehmer nicht nach, insbesondere tritt Zahlungsverzug nach § 284 BGB ein, ist ein Auftragnehmer nach Vorankündigung berechtigt, das Vorbehaltungsgut zurückzunehmen. Der Auftraggeber ist die Geschäftsräume und das Betriebsgrundstück des Auftraggebers zu betreten, um das Vorbehaltsgut  zurückzunehmen. Der Auftraggeber ist zur Herausgabe verpflichtet. Insoweit ist der Auftragnehmer berechtigt die Geschäftsräume und das Betriebsgrundstück des Auftraggebers  zu betreten, um das Vorbehaltsgut abzuholen. Die Umsetzung der vorstehenden Maßnahme stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar. Der Auftraggeber ist berechtigt, das Vorbehaltsgut im Rahmen seinen Geschäftsbetriebes zu veräußern bzw. zu verarbeiten. Für diesen Fall tritt anstelle des Eigentumsanspruches des Auftragnehmers die Forderung des Auftragnehmers die Forderung des Auftraggebers gegenüber dem Dritten, der aus der Veräußerung oder Verarbeitung herrührt, den der Auftraggeber insoweit an den Auftragnehmer schon jetzt sicherungshalber abtritt. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dann die Forderung im eigenen Namen geltend zu machen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

8.1. Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden ist der Sitz unserer Firma.
8.2. Soweit der Kunde Vollkaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz der Firma ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus unseren Rechtsbeziehungen zu unserem Kunden unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten.
8.3. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen ist ausgeschlossen.